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Am 5. Juli besuchte der EU-Präsident, Herman Van Rompuy, mit einer Delegation Baku. Während seines Besuchs traf die Delegation mit dem Präsidenten der Republik Aserbaidschan, Ilham Aliyev, zusammen. Präsident Ilham Aliyev betonte deutlich, dass der Besuch des Präsidenten des Rates der Europäischen Union, Van Rompuy, in Aserbaidschan ein wichtiges Zeichen für die gute Partnerschaft und Freundschaft zwischen unserem Land und der EU ist. Der Staatspräsident zeigte sich zuversichtlich, dass der Besuch von Herman Van Rompuy in Aserbaidschan von Bedeutung ist und Ergebnisse folgen werden. Präsident Van Rompuy erinnerte an die früheren Treffen mit dem aserbaidschanischen Staatsoberhaupt im Rahmen verschiedener Veranstaltungen, und zeigte sich mit seinem Besuch in Baku zufrieden. Er sagte, dass diese Visite für die Diskussion der Fragen des weiteren Ausbaus der Zusammenarbeit zwischen Aserbaidschan und der Europäischen Union im Energiesektor und in anderen Bereichen gute Möglichkeiten schaffen wird. Nach dem gemeinsamen Treffen gaben Präsident Aliyev und der Präsident des Rates der Europäischen Union, Van Rompuy, für die Presse eine Erklärung ab. Präsident Ilham Aliyev sagte, dass sich die Beziehungen zwischen Aserbaidschan und den europäischen Institutionen erfolgreich entwickeln: “Diese Beziehungen umfassen die wirtschaftliche Zusammenarbeit, Energiesicherheit und andere Bereiche. Wir haben sehr enge Beziehungen mit den Mitgliedsländern der Europäischen Union, die auf gemeinsamen Interessen beruhen. Der aserbaidschanische Staatschef wies darauf hin, dass all diese Themen in Baku diskutiert wurden. Aserbaidschans Präsident stellte fest, dass während der vergangenen Wahlperiode in Aserbaidschan in Richtung des Schutzes von Menschenrechten und der Gewährleistung von demokratischen Freiheiten zahlreiche Maßnahmen ergriffen wurden. Präsident Aliyev berührte auch den armenisch-aserbaidschanischen Konflikt um Bergkarabach und bemerkte, dass 20 Prozent des aserbaidschanischen Territoriums bereits seit 20 Jahren unter armenischer Besetzung stehe, und mehr als eine Million Menschen als Flüchtlinge und interne Vertriebene unter schweren Bedingungen leben. Trotz der Beschlüsse und Resolutionen von internationalen Organisationen, darunter des UN-Sicherheitsrates, über den bedingungslosen Abzug von armenischen Truppen und die Befreiung von aserbaidschanischen Gebieten aus der armenischen Besatzung, nehme Armenien keinerlei Rücksicht darauf. Zufrieden äußerte sich Präsident Ilham Aliyev über die Erklärung von Staaten der Minsk-Gruppe der OSZE in Bezug auf den Status quo, und sprach von in der Region zu implementierenden großen Energieprojekten: “Aserbaidschan ist das erste Land, das die Initiative zur Lieferung von Öl- und Gasreserven aus dem Kaspischen Raum in die Welt und die europäischen Märkte ergriffen hat”, sagte der aserbaidschanische Staatschef. Er wies darauf hin, dass Aserbaidschan an der Gewährleistung der Energiesicherheit seiner europäischen Partner auch weiterhin aktiv teilnehmen wird. Das Staatsoberhaupt unterstrich die Bedeutung der Erschließung von neuen Lagerstätten sowie des TANAP-Projektes und hob hervor, dass das aserbaidschanische Erdgas für Europa und die Welt eine neue Quelle sei, und diese Projekte die folgenden Jahrzehnte, vielleicht Jahrhunderte umfassen werden. Der Präsident des Rates der Europäischen Union, Herman Van Rompuy, äußerte sich zufrieden über seinen ersten Besuch in Aserbaidschan. Der hohe Gast betonte, dass ihn die schnelle Entwicklung im Land sehr beeindruckt habe, und sprach seine Anerkennung und Glückwünsche zu der reibungslosen Organisation des beliebten Eurovision Song Contests in Baku im Mai 2012 aus. Er erwähnte, dass in Baku effektive Gespräche geführt wurden und schätzte die Beziehungen zwischen Aserbaidschan und der Europäischen Union hoch ein. Er unterstrich zudem die Bedeutung der transanatolischen Pipeline und begrüßte die zwischen der EU, der Türkei und Aserbaidschan erzielte Vereinbarung. “Wir haben ein großes Potenzial für die weitere Entwicklung unserer Beziehungen”, sagte der Präsident des Rates der Europäischen Union. Er bemerkte, dass man im Rahmen der “Östlichen Partnerschaft” bereits Fortschritte erzielt hat und wies darauf hin, dass bis zum Gipfel der “Östlichen Partnerschaft” 2013 noch weitere wichtige Arbeiten erledigt werden können. Herman Van Rompuy sagte, dass Aserbaidschan ein säkularer Staat ist und dass die Europäische Union seine religiösen Werte und kulturelle Toleranz hoch bewerte. Europa sowie die Kaspische Meer-Region brauchen ein stabiles Aserbaidschan, das auf demokratischen Werten basiere. Herman Van Rompuy nahm auf der Konferenz auch zu dem armenisch-aserbaidschanischen Konflikt um Bergkarabach Stellung und sagte, dass zur Beilegung des Konfliktes unbedingt bestimmte Fortschritte erzielt werden sollten, und dies ein vorrangiges Thema sein müsse. Sowohl Aserbaidschan als auch Armenien sollten auf der Basis der Grundsätze der Madrider-Prinzipien zu einem nachhaltigen Frieden weitreichende Entscheidungen treffen.
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